Im Krieg und in der Politik stirbt als erstes die Wahrheit. Und je mehr Leute man anstachelt, desto mehr herrscht Krieg. Das ist Populismus. In zweieinhalb Monaten wird in Sachsen darüber entschieden, wer künftig das Land regiert. Und es wird immer lauter, wie hier umher geschrieen wird. Ich will das Alles nicht. Aber es ist leider so, dass man gar nicht umhin kommt, so etwas mitzubekommen. Es ist viel Populismus dabei. Und das ist unerträglich.
CDU
Urheberrechtsreform: Ist es vielleicht gar nicht so schlimm?
Ich will mal ein paar Gedanken loswerden, was die gestern verabschiedete Urheberrechtsreform der Europäischen Union betrifft. Nicht so ganz kurz. Denn ich mache jetzt mal das, was ich bisher nicht gemacht habe: Ich beschäftige mich derzeit mal damit, was uns Kreativen, Urhebern und Internetnutzern diese Urheberrechtsreform eigentlich bringt. Und das klingt gar nicht so schlimm. Aber ich kann mich irren.
Upload Filter und Leistungsschutzrecht: Gekaufte Demos
Ja, ich langweile. Denn es geht mal wieder um Upload Filter und Leistungsschutzrecht. Ach ja, und um die Enteignung von Urhebern in Europa. Gestern war ein denkwürdiger Tag. Seit einiger Zeit ist der offene Verbal-Krieg zwischen allerlei Stimmen entbrannt, in dem schon lange die Wahrheit ihre Daseinsberechtigung verloren hat. Mittendrin die Christlich-Demokratische Union, CDU. Das muss ich im Abwasch der Woche dann doch kommentieren.
Landtagswahl in Sachsen: Zeit zu handeln
Heute ist der vierte Geburtstag von PEGIDA. In ungefähr zehneinhalb Monaten ist Landtagswahl in Sachsen. Es wird Zeit, dass wir mal uns darüber unterhalten. Denn wenn wir ehrlich sind, ist der ehemals hochgelobte Freistaat im Osten der Republik kurz davor, zum „Failed State“ erklärt zu werden. Obwohl ich nicht mehr wirklich politisch bloggen will, ist genau das mein Thema im Abwasch der Woche.
Wegbefördert: Wollt ihr uns mit Maaßen veralbern?
Hans-Georg Maaßen ist nicht mehr Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er wurde hochdotiert wegbefördert. Eine Belobigung für Fehlleistungen. Großartige Idee! Das müsste mir mal passieren. Ganz ehrlich, liebe Bundesregierung: Wollt ihr uns veralbern? Denkt ihr wirklich, wir sind komplett bekloppt? Sorry, aber ich habe da ziemliche Wut im Bauch.
Wilder Osten: Welcome to the Jungle
Was heißt Wilder Osten? Es wird Leute geben, die über diesen Abwasch der Woche schimpfen werden. Aber das ist es mir wert. Da bin ich mir absolut sicher. Denn wir müssen uns mal ernsthaft über den Osten Deutschlands unterhalten. Das Ganze wird im Internet als #DerOstenBleibtBunt abgeheftet. Und doch ist es ziemlich viel mehr.
Michael Kretschmer und die Meinungsfreiheit in Sachsen
Demonstranten, Journalisten und Polizisten geraten aneinander. Und Michael Kretschmer, der Ministerpräsident von Sachsen, skalpiert unsere Pressefreiheit. Es ist eine ganz eigenartige Situation, die dem Bundesland, in dem ich zuhause bin, wieder einmal den Stempel des braunen Sumpfes aufdrückt. Und mit Verlaub, Herr Ministerpräsident, mit Recht! Ehrlich, das kann man als Spitzenpolitiker nicht bringen. Und was war passiert?
Kanzler Seehofer: Wer hat den längsten?
Was für eine Horror-Vorstellung: Ein Kanzler Seehofer. Man mag sich gar nicht ausmalen, was der bayrische Provinz-Trump in der Position veranstalten könnte. Gestern stand die deutsche Regierung mal wieder vor dem Aus. Und heute haben sich plötzlich alle lieb? Irgendwie ist das doch alles ein ziemliches Theater. Und es ist kein Ende abzusehen. Denn wir haben ja auch noch den Koalitionspartner SPD. Es bleibt also spannend.
Horst Seehofer und das Kasperletheater
Der ehemalige bayrische Ministerpräsident und heutige Bundesheimatschützer Horst Seehofer hält das politische Treiben in Atem. Es geht wieder um Flüchtlinge. Vor allem sein Masterplan steht zur Disposition. Was der genau enthält, ist nicht absolut zum Ende bekannt. Jedenfalls knüpft Horst Seehofer sein politisches Schicksal an diesen Masterplan. Und damit gibt es ein Kasperletheater, das man eher in Italien vermutet.
Jens Spahn, was reden Sie da eigentlich?
Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte sich glänzend eingeführt. Und wer die Ironie findet, darf sie behalten. Man kann schon sagen, dass er den Begriff der „christlichen Nächstenliebe“ neu definiert, indem er arme Menschen untereinander ausspielt und augenscheinlich nicht viel Einblick in die Pflege hat. Mir liegt es fern, jemanden durch den Kakao zu ziehen. Aber ernsthaft, über Jens Spahn müssen wir uns einfach mal kurz unterhalten.