Es ist jedem klar: Das bereits vom Bundestag in einer durchgepeitschten Sitzung verabschiedete Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist Murks und würde anderswo als grober Unfug gewertet werden. Aber es ist so sicher wie das Amen in der Kirche: Das Leistungsschutzrecht wird kommen. Denn es wird niemanden mehr geben, der es politisch aufhält.
Politik
Südkorea – Es war ein Virenangriff
Heute Morgen habe ich in aller Kürze einige Twitter-Nachrichten aufgesammelt, was da in Südkorea passiert ist. Grob gesagt, wurden Fernsehstationen und Banken außer Gefecht gesetzt. Und alle Welt rätselt, was da wohl passiert sein könnte. Jetzt gibt es erste Erkenntnisse.
Zypern mit eigenem Kopf in der Krise
Meine Güte, hauen nun die Medien auf das kleine Zypern ein. Halsstarrig ist eins der Attribute, mit denen der kleine Staat auf der Mittelmeerinsel bedacht wird. Ich werde hier mal erarbeiten, was hier los ist.
Die FAZ und die Schavan – Dumm gelaufen
Dass man in der heutigen Zeit als Blogger schnell mal eine Abmahnung bekommt, weil man sich angeblich unerlaubt an Presseerzeugnisse bedient haben soll, ist nichts neues. Dass man eine Abmahnung für angebliche falsche Aussagen zu Personen bekommt, ist auch hinlänglich bekannt. Aber dass man sich einen solchen Wisch einfängt für Sachen, die man gar nicht von sich gegeben hat, ist neu.
Gerade schießt die Frankfurter Allgemeine Zeitung mit geballter rechtliche Kraft auf den Blogger und Historiker Dr. Klaus Graf. Irgendwie sind hier die Relationen verloren gegangen. Und das muss man mal diskutieren dürfen.
Deutschlands mögliche Alternative in Europa?
Alle reden von Krise. Jeder jammert, wie schlimm doch alles ist. Und dann kommt Adam. Ich meine Konrad Adam, der Gründer der Partei „Alternative für Deutschland“ und erzählt jedem, der es hören will, wie sein Plan für Deutschland aussieht.
Klare Bekenntnisse gegen das Leistungsschutzrecht
Der Heise-Verlag stand immer im Verdacht, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu unterstützen. Das ist dieses rechtliche Monstrum, das dieser Tage im Bundestag verabschiedet wurde. Man kann es drehen und wenden, wie man will, man kann als Internetnutzer und als privater Blogger rein gar nichts positives der Sache abgewinnen. Und man hütet sich, auf Verlagserzeugnisse zu verlinken. Da ist es doch um so besser, wenn sich so langsam der eine oder andere Verlag gegen das Leistungsschutzrecht ausspricht.
Scharmützel in Leipzig – Aktion „Freiheit erkämpfen“
Gestern am späten Nachmittag in Leipzig, genauer im Süden Leipzigs: Hier Polizei, da Polizei, dort Polizei. War das nun eine Komplexkontrolle? Was war da los? Erst so mit der Zeit wurde mir klar, was gestern in Leipzig angesagt war: Straßenkampf.
Zurück in die Steinzeit: Bundestag beschließt Leistungsschutzrecht
„Zurück in die Steinzeit“. Ich meine das wirklich so. Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage hat den Bundestag passiert und kommt nun in den Bundesrat. Mit 293 zu 243 Stimmen stimmte die politische Kammer in Berlin dafür, dass man nie wieder auf Presseerzeugnisse verlinken wird. Wie sich Google und Co. nun verhalten werden, muss man in nächster Zeit genau beobachten.
Leipziger Jugendamt ohne Leiter
Er hatte gleich mit zwei schlimmen Geschichten zu tun. Und nun ist er zurückgetreten. Siegfried Haller ist nun nicht mehr Chef im Leipziger Jugendamt. Zu den Gründen wurde zwar Stillschweigen vereinbart, aber es gibt genügend pfeifende Spatzen, die trotzdem etwas erzählen.
Der eigenwillige Herr Lauer – Der Pirat, den sie Pferd nannten
Nun ja, manchmal muss man sich nicht über den Spott wundern, der einem so entgegen pfeift. Man hat ihn irgendwie dann auch selbst mit verursacht. So wie der Herr Lauer aus dem Hunsrück, der Mit-Franktionschef der Piraten im Berliner Senat ist.