Es war schon nachschlafende Zeit in Berlin, als sich Volksvertreter im Bundestag zusammen fanden, um in erster Lesung über das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu debattieren. Um es kurz zu machen: Die Unionsvertreter sind für die Erweiterung des Urheberrechts, die Liberalen sind unentschlossen, alle anderen Fraktionen dagegen. Nun geht die Vorlage in den Ausschuss. Ich möchte hier einmal kurz Stimmen aus dem so genannten „Netz“ aufschreiben. Sie stellen kein zusammen hängendes Bild dar. Und ich möchte kurz dazu schreiben, was ich von einer solchen Debatte halte.
Energiepreise: Erneuerbare Energien sind Preistreiber im Osten
Ich habe nichts gegen erneuerbare Energien. Ich finde es gut, dass man sich von fossilen Brennstoffen verabschiedet, dass man langsam aber sicher den Weg weg vom Öl sucht, dass man Strom mit Wind und Sonne erzeugen möchte. Aber das kann eben auch sehr teuer werden.
Zeitungssterben – Jetzt wird’s ernst
Heute hat der Hamburger Medienkonzern Gruner & Jahr mitgeteilt, dass die Financial Times Deutschland (FTD) eingestellt wird. Vor ein paar Tagen hat die altehrwürdige Frankfurter Rundschau den Gang in die Insolvenz angetreten. Die erste der großen Nachrichtenagenturen ist ebenfalls insolvent. Und der Axel Springer Verlag will seine komische Zeitung mit den großen Schlagzeilen weiter hinter einer Bezahlwand verstecken. Irgendwas läuft falsch im deutschen Journalismus. Und ich habe so ein flaues Gefühl, woher das kommt. Ich kann im Folgenden falsch liegen. Die Möglichkeit hierzu ist sogar sehr hoch. Aber denkbar ist es, dass es so abgelaufen ist.
Die Piraten – Jetzt neu mit Seriositätsbonus
Die Piraten: Sie wurden in letzter Zeit eigentlich nur noch als wüster Haufen von Netzaktivisten und dergleichen wahrgenommen. Zu schrill waren teilweise die Auftritte der Orangen. Das soll sich nun ändern, und ich sehe sogar sehr gute Chancen dafür.
Und dann verschwinden auf einmal Bild.de und Welt.de
Der Axel Springer Verlag macht nun ernst. Bald stehen viele Millionen interessierte Leser vor verschlossenen Internet-Türen, wenn sie die Webseite der BILD aufrufen wollen. Große Trauer wird sich breit machen. Und dann… Halt, Moment! Braucht denn irgendwer die BILD-Webseite? Was ist denn überhaupt passiert?
Lamenti, Fantasien und Taschenspielertricks rund um das Leistungsschutzrecht
Irgendwie kehrt keine Ruhe ein. Immer wieder hört und liest man Ausdünstungen zum ominösen Leistungsschutzrecht für Presseverlage, dem viel gescholtenen #LSR. Aus den verschiedensten Ecken kommen immer wieder neue oder aufgewärmte Diskussionsbeiträge. Und das, obwohl sich viele darüber einig sind, dass das Leistungsschutzrecht, auch bekannt als „Lex Google“ oder „Google-Steuer“, so mies zusammengehackt wurde, dass sich eigentlich jegliche weitere Diskussion erübrigt. Da gibt es einerseits die immer währende Diskussion zwischen Presseschauder Christoph Keese, Außenminister des Axel Springer Verlags, und seinem Gegenspieler, Presseschauer Daniel Schultz. Da kommen immer wieder Bekundungen, wie notwendig ein solches Recht ist. Und dann gibt es Pressevertreter und Politiker, die das LSR als solches ansehen, was es ist: ein sehr fragwürdiges Konstrukt.
Eine Schule ohne Lehrer – Die Zukunft der sächsischen Bildung
Sie kennen doch bestimmt Aussprüche, die mit „Stell dir vor…“ beginnen. Ich erweitere das mal um folgenden: „Stell dir vor, es ist Schule, und kein Lehrer ist da.“ Was ich hier und da über sächsische Schulen lese, lässt mich daran zweifeln, dass meine Tochter, wenn sie mal Schülerin ist, noch eine solide Ausbildung erhält. Und das kann es ja irgendwie nicht sein.
Der Rechtsextremismus und der Osten
Rostock-Lichtenhagen, Zwickau, Sächsische Schweiz – das alles sind Orte im deutschen Osten. Also in dem Teil Deutschlands, der gemeinhin als „Neue Bundesländer“ bezeichnet wird. Und der hat ein Naziproblem. Oder hatte es. So ganz klar wird die Meinung unseres Bundesinnenministers nicht.
Geistiges Eigentum und was man da so schreiben kann
Es gibt so Medien, die werden nicht müde zu behaupten, durch die „Netzgemeinde“ sei das geistige Eigentum in Gefahr. Sie gehen dabei sogar so weit, dass sie mit offensichtlich oder gar nachweisbar falschen Behauptungen ihr Publikum bekehren wollen. Und da merkt man dann eben, dass da irgendwie etwas nicht ganz richtig läuft.
Spielt die EZB Mad Money für Große?
Es gibt ein tolles Gerücht über die Europäische Notenbank. Und zwar wird jetzt behauptet, dass die Zentralbank sich als Finanzjongleur betätigen könnte, um auf Teufel komm raus ihre Daseinsberechtigung zu dokumentieren. Das wäre ein fatales Zeichen, wenn dies so wäre.