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Die Debatte um das Leistungsschutzrecht im Bundestag – Eine Nacht- und Nebelaktion

Es war schon nachschlafende Zeit in Berlin, als sich Volksvertreter im Bundestag zusammen fanden, um in erster Lesung über das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu debattieren. Um es kurz zu machen: Die Unionsvertreter sind für die Erweiterung des Urheberrechts, die Liberalen sind unentschlossen, alle anderen Fraktionen dagegen. Nun geht die Vorlage in den Ausschuss. Ich möchte hier einmal kurz Stimmen aus dem so genannten „Netz“ aufschreiben. Sie stellen kein zusammen hängendes Bild dar. Und ich möchte kurz dazu schreiben, was ich von einer solchen Debatte halte.

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Zeitungssterben – Jetzt wird’s ernst

Heute hat der Hamburger Medienkonzern Gruner & Jahr mitgeteilt, dass die Financial Times Deutschland (FTD) eingestellt wird. Vor ein paar Tagen hat die altehrwürdige Frankfurter Rundschau den Gang in die Insolvenz angetreten. Die erste der großen Nachrichtenagenturen ist ebenfalls insolvent. Und der Axel Springer Verlag will seine komische Zeitung mit den großen Schlagzeilen weiter hinter einer Bezahlwand verstecken. Irgendwas läuft falsch im deutschen Journalismus. Und ich habe so ein flaues Gefühl, woher das kommt. Ich kann im Folgenden falsch liegen. Die Möglichkeit hierzu ist sogar sehr hoch. Aber denkbar ist es, dass es so abgelaufen ist.

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Lamenti, Fantasien und Taschenspielertricks rund um das Leistungsschutzrecht

Irgendwie kehrt keine Ruhe ein. Immer wieder hört und liest man Ausdünstungen zum ominösen Leistungsschutzrecht für Presseverlage, dem viel gescholtenen #LSR. Aus den verschiedensten Ecken kommen immer wieder neue oder aufgewärmte Diskussionsbeiträge. Und das, obwohl sich viele darüber einig sind, dass das Leistungsschutzrecht, auch bekannt als „Lex Google“ oder „Google-Steuer“, so mies zusammengehackt wurde, dass sich eigentlich jegliche weitere Diskussion erübrigt. Da gibt es einerseits die immer währende Diskussion zwischen Presseschauder Christoph Keese, Außenminister des Axel Springer Verlags, und seinem Gegenspieler, Presseschauer Daniel Schultz. Da kommen immer wieder Bekundungen, wie notwendig ein solches Recht ist. Und dann gibt es Pressevertreter und Politiker, die das LSR als solches ansehen, was es ist: ein sehr fragwürdiges Konstrukt.