Henning Uhle

Gestern war der Freistaat Sachsen dazu aufgerufen, seine Stimme abzugeben. Vom berechtigten Wahlvolk war es dann nicht mal jeder zweite Wähler, der dem Aufruf Folge geleistet hatte. Und so ist dann ein Ergebnis zustande gekommen, mit dem bei weitem nicht jeder zufrieden sein dürfte. Ich war Kreuze machen, und ich bin auch bloß nicht zufrieden. Aber ich kann mir eine Meinung erlauben.

Von den knapp 50% haben etwa 40% die sächsische CDU gewählt. Seit nach der Wende Kurt Biedenkopf die CDU in Sachsen als starke Kraft kultiviert hatte, gibt es schwarze Ministerpräsidenten. Kontinuität heißt wohl das Stichwort. Und Stanislaw Tillich mag man gut finden oder nicht, das Votum ist auf jeden Fall nachvollziehbar. Betrachtet man das, was anderswo mit wild wechselnden Landesfürsten möglich ist, dann ist eine Tillich-Fortsetzung eine gute Wahl. Und mal ehrlich, eine sinnvolle Alternative ist doch sowieso nicht sichtbar.

Die Sozialdemokraten dümpeln weiter irgendwo im nirgendwo herum. Und das wird in Sachsen wohl auch so bleiben. Die Linken sind da viel zu stark. Mich hatte es ein bisschen schockiert, dass im sächsischen Landtag nun aber kein liberales Korrektiv mehr vorhanden ist. Wer hier im Blog mitliest, der weiß, dass ich es bedaure, dass die an sich wichtige FDP nun keine Rolle mehr spielt. Dafür stabilisieren sich aber die Grünen, was gerade für die Bergbau-Regionen nicht das Schlechteste ist.

Aber ehrlich, wie konnte die AFD um die 10% aller abgegebenen Stimmen einfahren? Was stellen die denn eigentlich dar? Gut, der Einzug der AFD hat dafür gesorgt, dass auch aus dem sächsischen Landtag nun die NPD herausgeflogen ist. Das ist aber die einzige gute Nachricht. Ich weiß nach wie vor nicht, wie ich diese Partei einordnen soll. Sie verursacht aber bei mir ein mulmiges Gefühl. Und es ist eben nach wie vor nicht von der Hand zu weisen, dass sie im rechten Spektrum Anklang findet. Da können sich Sprecher und Co. hinstellen und verkünden, was sie wollen.

Wenn ich mir so die Wahlergebnisse für Leipzig ansehe, wird das Bild noch einmal etwas unschärfer. Fast gleichauf mit knapp einem Viertel der Stimmen landen CDU und die Linken, gefolgt von einer ähnlich schwachen SPD wie auf Landesebene und sehr starken Grünen. Und in Leipzig landete die AFD nur bei 6%. Ja, Leipzig ist irgendwie immer schon linker als Dresden gewesen. Trotzdem siegt auch hier die CDU? Seltsam, oder? Das würde ja bedeuten, dass woanders in Sachsen die AFD noch um einiges stärker wurde, oder etwa nicht?

Jedenfalls rechne ich nicht damit, dass es eine Neuauflage von Schwarz-Rot in Dresden geben wird. Irgendwie habe ich so die Erinnerung, dass das nicht sonderlich gut ging. Interessant würde ich es stattdessen finden, wenn man auch hier in Sachsen Schwarz-Grün einführen würde. Aber wer weiß, ob man hier die großen Hürden überwinden kann. Ich habe hier diverse Diskussionen mitbekommen. Die Unterschiede sind groß.

Warten wir es einmal ab. Das liberale Korrektiv wird man wohl bald im Landtag vermissen. Und das ist das eigentlich Schlimme. Ich meine, neben der geringen Wahlbeteiligung. Und bei letzterem sollte sich jede angetretene Partei fragen, wie viel sie dazu beigetragen hat.