Henning Uhle

Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Wer hat sich so einen sperrigen Begriff einfallen lassen? Man tut sich ja in Deutschland schwer mit Patriotismus. Vorhin habe ich irgendwie bei Twitter einen Tweet mitbekommen, der besagte, dass es niemanden mit Stolz erfüllen könnte, beim Geburtenlotto ausgerechnet hier gelandet zu sein. Damit sieht man doch irgendwie, wie ambivalent der Deutsche mit Patriotismus umgeht. Deshalb wird bezüglich PEGIDA auch ganz schnell der Teufel des Rechtsextremismus an die Wand gemalt. Aber ist das denn überhaupt richtig? Oder haben wir es tatsächlich mit Wutbürgern zu tun, die einfach nicht mehr mit ansehen wollen, wie sich das Land gefühlt zum Negativen verändert? Ich versuche mal, meine Gedanken zu sortieren. Denn ich fürchte, dass hier einiges nicht richtig gesehen werden will. Und ich sehe sicher auch einiges nicht richtig. Aber ich muss das einfach mal schreiben.

PEGIDA hat ein Positionspapier veröffentlicht, das man unter anderem in deren Blog nachlesen kann. Dort steht unter anderem: Die Leute sind für Asyl und für Integration von Zu- oder Einwanderern. Verfolgte und Flüchtlinge sollen dezentral untergebracht werden, statt sie auf vergleichsweise wenige Punkte zu konzentrieren. Nach einem europäischen Schlüssel sollen die Flüchtlinge verteilt werden. Pro Betreuer sollen weniger Flüchtlinge betreut werden. Die sind sogar dafür, dass für Asyl und die ganze Bewältigung mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden. Werden Migranten straffällig, soll eine Null-Toleranz-Politik durchgesetzt werden. Integrieren sich Muslime, ist alles in Ordnung. Gewaltbereite, eine bestimmte politische Ideologie verfolgende Muslime, die dann auch noch Frauen und so unterdrücken, sollen aber nicht geduldet werden. Sexuelle Selbstbestimmung soll auch unterstützt werden. Aber was soll der Quatsch mit der „christlich-jüdischen Abendlandkultur“? Sie sind gegen Parallelgesellschaften, die unsinnige Geschlechterneutralisierung, Radikalismus und Hassprediger, egal woher.

Nun ja, das liest sich doch alles vernünftig und logisch. Was macht man also dieses ganze Tamtam um diese Bewegung? Eigentlich könnte man denken, dass das Alles doch durchaus nachvollziehbare Positionen sind. Was soll man daran schlecht finden? Mich stört daran, dass das Alles irgendwie nationalistisch getrieben ist. Solche Sachen wie PEGIDA gab es in der Geschichte immer wieder. Es wird ein Zankapfel künstlich erzeugt, auf den sich dann nach und nach der Hass der Gesellschaft richten wird. Ich brauche Ihnen nicht zu erzählen, worauf sich der gesellschaftliche Hass richten sollte, als eine erst wüste Bewegung in den 1920er Jahren auf den Plan trat. Die Gefahr ist nun einmal vorhanden, dass so etwas wie der Holocaust wieder entsteht. Nur diesmal nicht auf die jüdische Bevölkerung ausgerichtet, sondern auf Migranten an sich. Vor allem aber Muslime. Die sind das neue Feindbild. Eine Migrantengruppe, die im Verdacht steht, das arme Deutschland zu überfluten. Aber ist das so?

Ich habe keine gesicherten Hinweise. PEGIDA hatte sich ja in Dresden gebildet. Weil man Angst vor Überfremdung und Islamismus hat. Man merke: Der Islamismus ist NICHT der Islam. Es besteht die große Sorge, dass der Freistaat Sachsen von der Last muslimischer Einwanderer erdrückt wird und die Gewalt und Kriminalität und so steigen würde. Und dann wird in den Nachrichten erzählt, dass es nur ein paar Tausend Muslime überhaupt wären, die hier in Sachsen untergebracht wurden. Ich denke, die einen übertreiben, und die anderen untertreiben. Ich denke, Sachsen hat ganz sicher kein Problem in Form von zu vielen Muslimen. Aber ich denke auch, dass der Anteil an der Gesamtbevölkerung im Bundesland nicht so gering ist, wie es die Medien angeben. Das ist aber einfach nur ein Bauchgefühl.

Worin PEGIDA in meinen Augen Recht haben, ist die Einkasernierung der Migranten. Ich meine bewusst Migranten, nicht nur Flüchtlinge oder Muslime. Auf dem Weg ins Büro komme ich tagtäglich an einem Flüchtlingsheim – oder Asylbewerberheim oder Ausländerwohnheim oder so – vorbei. Das liegt am Rande der Stadt Leipzig. Man redet immer großmäulig daher, dass man Zuwanderer – oder wie man sie auch immer nennen will – in die Gesellschaft integrieren will. Und dann schafft man sie an den Stadtrand und kippt sie ab. Oder man schafft sie geballt in eine umgebaute Schule, ohne vorher das Problem-Potential auszuloten, und kaserniert sie dort ein. Dann ist es doch klar, dass die Zuwanderer nicht integriert werden können und von den Anwohnern voller Argwohn betrachtet werden.

Man sagt den Zuwanderern ja viel nach. Die Gewalt und die Kriminalität seien gestiegen durch diese Heime. Und Deutschkurse würden sie eh nicht besuchen. Und sie bauen sich eine Parallelgesellschaft. Natürlich gibt es auch unter Zuwanderern schlimme Finger. In einer Nation wie Syrien oder dem Irak oder meinetwegen auch Bulgarien gibt es auch, gemessen an der Gesamtbevölkerung, einen Anteil von Kriminellen. Und ich würde mal behaupten, dass die Heime dann einen Querschnitt der Gesellschaften liefern und eben dann auch ein gewisser Anteil kriminell ist. Wie in Deutschland, so ist das auch anderswo. Wenn die Bevölkerung aufgrund der Zuwanderer steigt, dann steigt natürlich zahlenmäßig die Kriminalität. Aber der Anteil der kriminellen Leute (in Prozent) dürfte sich nicht signifikant erhöhen.

Ich denke, ein großer Anteil der Teilnehmer an den PEGIDA-Veranstaltungen ist einfach nur verunsichert. Viele erwarten einen Verfall des Viertels und damit womöglich Wertverlust des teuer ersparten Eigenheims. Viele erwarten auch Arbeitsplatzverlust, weil eben auch bestens ausgebildete Fachleute unter den Zuwanderern sind. Natürlich haben auch viele Teilnehmer Sorge, dass das Leben im Viertel unsicher wird, weil es eben die Medien immer wieder proklamiert hatten. Denn wie oft wurden Flüchtlingsheime angegriffen? Wie oft bekommt man durch die Medien mit, dass ein Zuwanderer aus dem Land XYZ einen Laden überfallen hat. Die Angriffe kommen in meinen Augen aus der radikalen, extremistischen Ecke. Die Überfälle werden aber wohl mehr hochstilisiert, als wenn ein Deutscher einen Laden überfällt.

Ich gehe davon aus, dass die Politik hier entscheidende Fehler gemacht hat. In Leipzig lief das so ab, dass eben einfach ein paar Unterkünfte bestimmt wurden und die Bevölkerung dann davon in Kenntnis gesetzt wurde. Aber es wurde eben nicht aufgeklärt. Man hat es versäumt, Ängste zu nehmen – sowohl bei der Bevölkerung, als auch bei den Flüchtlingen und Zuwanderern. Das meine ich nicht nur auf Leipzig bezogen. Das ist ein bundesweit durchgezogener Fehler. Warum hat man das denn gemacht? Man hat die große Chance vertan, dass den wirklich gebeutelten Kriegsflüchtlingen, die monatelang unter dem IS-Terror gelitten haben, selbstlos aus der Bevölkerung heraus geholfen wird. Durch die fehlende Aufklärung ist dann eben der GAU passiert, dass man einen Zuwanderer als giftige Schlange ansieht. Durch Aufklärung wäre vielleicht klar geworden, dass es keine Viper, sondern eine Ringelnatter ist. Sie wissen, was ich meine.

Natürlich hat man Sorge, dass der gewaltverherrlichende Islamismus nach Deutschland schwappt. Es gibt zahllose Wortmeldungen ohne jegliche Quellenangabe, die von Kriminaliät künden, die von „diesen Ausländern“ herrührt. Und in den Zeiten der sozialen Netzwerke erreichen solche Meldungen Unmassen von Nutzern. Und so entsteht der Eindruck, dass der Islamismus in Deutschland angekommen ist und der nächste „Heilige Krieg“ in Deutschland geführt wird. Wenn dann noch irgendwie von Scharia-konformen „Wintermärkten“ statt „Weihnachtsmärkten“ gefaselt wird, fühlt man sprichwörtlich schon die „Unterwanderung“ der Gesellschaft. So etwas regt natürlich die Menschen auf und schürt Ängste und Hass. Und deshalb schließen sich ja auch der Bewegung gewaltbereite Extremisten an. Sie merken aber schon, dass das alles eine Frage der Kommunikation ist. Hier haben nicht nur Politiker genügend Grund, sich an die Nase zu fassen. In meinen Augen haben da die Medien gehörig viel falsch gemacht.

Und andererseits wird eine türkischstämmige Studentin in den Himmel gehoben, weil sie ein Gewaltopfer zu schützen versuchte und dabei tödlich verletzt wurde. Reagieren dann Kreise rund um PEGIDA darauf und beanspruchen für „Einheimische“ die gleiche Lobhudelei, wird jeder, der auch eine Gleichstellung befürwortet, in eine rechte Ecke gestellt. Ich weiß nicht, wohin so etwas führen soll. Die Meinung ist doch richtig, dass jeder das gleiche Recht auf Anerkennung hat, wenn er oder sie Unterstützung bietet, egal woher man kommt. Nur weil eine mutmaßlich rechts drehende Bewegung diese Meinung äußert, ist sie doch nicht weniger richtig, finde ich.

Man kann natürlich sagen, dass die PEGIDA-Bewegung eine rechts drehende ist. Damit macht man es sich zu einfach. Man kann auch behaupten, dass das Alles nur Wutbürger sind. Damit macht man es sich auch zu einfach. Wenn sich Politik und Medien dann hinstellen und behaupten, man würde eh nicht mit den – nun ja – Teilnehmern reden können, da die ja schweigen würde, ist das einfach nur falsch. PEGIDA ist ein wichtiges Signal, dass man über diverse Dinge mal reden muss. Und zwar auch mit der Bevölkerung als gleichberechtigten Diskussionsteilnehmer. Man wird sicherlich irgendwann zu einem Ergebnis kommen. Nur muss man erst einmal anfangen, miteinander zu reden.

Es ist nun einmal so, dass nicht jeder Zuwanderer / Flüchtling per se gefährlich ist. Und nicht jeder Teilnehmer an PEGIDA ist per se rechtsextrem. Sowohl Politik als auch Medien hätten es aber gern so stereotyp, wie es immer wieder dargestellt wird. Und das ist der eigentlich gefährliche Weg. Ich halte nicht viel von PEGIDA. Genau gesagt, halte ich gar nichts davon. Aber sie haben nun einmal an dem einen oder anderen Punkt den Nerv der Bevölkerung getroffen. Man kann nicht einfach eine Busladung Zuwanderer in einer stillgelegten Schule in einem Wohngebiet abkippen und wegschließen und dann einen von Integration erzählen. Nur so entsteht so etwas wie diese Bewegung. Und die Demos werden dann selbstverständlich von einer ganzen Ladung rechter Spinner heimgesucht. Und schon entsteht das Bild einer rechten Demonstration.

Klar, es gibt auch welche, denen geht das oben verlinkte Positionspapier von PEGIDA nicht weit genug. Man könnte da jetzt hergehen und sagen, dass man doch dies und das und jenes mit einarbeiten sollte, um klare Kante zu zeigen. Aber ich habe da die leise Vermutung, dass dieses Positionspapier politisch korrekt erarbeitet wurde. Denn der im Namen der Bewegung benannte Islam ist in dem Papier mit keiner Silbe genannt. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass die eigentlichen Positionen schon um einiges härter sind, meinetwegen auch radikaler. Man darf aber nicht vergessen, dass sie sich eine breite Unterstützung erarbeiten wollen, weshalb sie die Positionen eher verklausuliert haben. Ich kann mich täuschen, aber vielleicht ist hier auch ein Wolf im Schafspelz unterwegs.

Ich kann PEGIDA nicht sauber in eine Schublade stecken. Es ist unstrittig, dass rechte Teilnehmer darunter zu finden sind. Warum aber nicht nur rechte Spinner dabei sind, zeigt doch, dass die Probleme viel tiefer liegen. Und hier sollten sich Politiker und Medien mal unterhalten, was da schief gegangen ist. Deutschland ist unbedingt ein Zuwanderungsland. Zu welchem Preis, sollte aber der Bevölkerung erklärt werden. Sonst passiert genau so etwas wie derzeit: Eine politische Bewegung zieht merkwürdige Leute an, und jeder, der das beobachtet, ist zumindest verwirrt. Wie stehen Sie denn zur PEGIDA? Es ist nicht alles negativ zu sehen. Aber es ist auch nicht alles positiv.

Entschuldigen Sie, dass der Artikel so lang wurde. In den knapp 1800 Worten musste ich einfach mal meine wilden Gedanken rund um diese patriotischen Europäer aufschreiben. Es fehlt noch einiges, vermute ich. Aber das alles so aufzuschreiben, war mir wichtig.