Die Alternative für Deutschland beschäftigt sich mit den Medien. Genauer: Mit dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und Fernsehen. Und zwar in Sachsen. Das dürfen sie. Natürlich. Es spricht ja nichts dagegen. Sicherlich kann man das Auftreten der Öffentlich-Rechtlichen Sender bisweilen hinterfragen. Das sollte jeder hin und wieder tun. Auch, um die Rolle immer mal wieder neu auszuloten. Aber eine „Große Anfrage“ an den sächsischen Landtag von der AfD kann auch dazu geeignet sein, um Heerscharen von Menschen einfach so zu beschäftigen. Und genau das darf man dann aber auch mal hinterfragen.
Mit ziemlicher Süffisanz trat die Alternative für Deutschland jüngst dem sächsischen Landtag entgegen und präsentierte diesem ein paar Fragen zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Einige Fragen sind dabei vielleicht noch berechtigt, wie die nach dem Anspruch des Publikums auf Qualitätsjournalismus und wie dieser zur Wahl der besten Eisdiele Sachsen-Anhalts passt. Aber ein großer Teil des Fragenkatalogs in der „Großen Anfrage“ dienen einfach nur der Beschäftigungstherapie und lassen Begriffe wie „Zwangsgebühren“, „Lügenpresse“ und derartiges mitschwingen. Die Frage ist: Ist das redlich?
Wie kann man denn zum Beispiel unter Verweis auf das Grundgesetz, was ein Teil der Klientel der Partei ablehnt, nach der Aufgabe des Rundfunks fragen? Wieso zählt man nicht selbst die Radio- und Fernsehstationen, sondern fragt den Landtag? Wie kommt man auf die Idee zu fragen, welche Nachrichtensendungen das Öffentlich-Rechtliche Fernsehen produziert? Wieso wirft man dem Rundfunkrat vor, geheim zu tagen und die Aufwandsentschädigung zu verschweigen, wenn Jens Dietrich von der AfD im MDR-Rundfunkrat sitzt und es eigentlich besser wissen müsste?
Das sind alles Fragen, die man der AfD stellen könnte. Wahrscheinlich würde dann zur Antwort kommen „Das wird man doch wohl noch fragen dürfen“. Ja, darf man, ich schrieb es oben. Aber muss man dann gleich einen Fragenkatalog mit geschlagenen 630 Fragen einbringen, von denen man bestimmt um die 60 – 70% selbst beantworten kann? Notfalls schlägt man Dinge wie die Wikipedia auf, besucht die Internetseiten der Sender, liest in Gesetzen nach. So hat diese Partei einen Fragenberg in den Landtag gegossen und erwartet, dass dieser gesetzeskonform kurzfristig abgearbeitet wird. Vor Weihnachten, nicht wahr?
Die in den Medien herum flitzenden AfD-Mitglieder stellen sich doch immer so überaus schlau hin. Sie glänzen auch immer mit süffisant vorgetragenen Entgegnungen wie „Das können Sie alles nachlesen“. Aber selbstverständliche Fragen kippen sie der Volksvertretung eines deutschen Bundeslandes vor die Füße. Natürlich wird es Leute geben, die der AfD hierzu gratulieren und applaudieren. Aber am Ende kostet eine solche „Große Anfrage“ jede Menge Steuergeld, und 2/3 davon (siehe weiter oben) ist dann sogar unnütz ausgegeben.
Nein, redlich ist hier nichts. Die AfD will hier den Finger in Wunden legen, die gar nicht existieren. Wenn es wirklich ernst gemeinte Fragen gewesen wären, hätte man darüber tatsächlich ernsthaft diskutieren können. Aber sich über Eisdielen oder den Grund für Moderationen vor dem Tisch oder über journalistische Quellen den Kopf zu zerbrechen, ist eine Diskussion, die man doch nicht ernsthaft führen will, oder?
Das ist so lächerlich. Verrückt.
Ich begrüße jede Frage zum öffentlich rechtlichen Rundfunk, schließlich ist es wichtig zu wissen wie diese Einrichtungen die täglich zur Verfügung stehenden ca. 21 Millionen Euro einsetzen.