Henning Uhle

Was wurde nicht alles zu Edward Snowden erzählt! Ein Held, eine Gefahr, etwas besonderes und wer weiß, was sonst noch. Alles mögliche wurde mit seinem Namen verknüpft. Ja, er hat einen wichtigen Dienst an der Bürgerrechten getan, indem er der Welt klar gemacht hat, wie schlimm die Behörden in die Rechtsstaatlichkeit hineinpfuschen.

Ich glaube, es gibt inzwischen kaum noch jemanden, der nichts über die Überwachungsprogramme PRISM und Tempora gehört hat. Zu den Programmen gehört ja die Software XKeyScore. Bei XKeyScore handelt es sich nach der eigenen Definition der NSA, wie sie in der Wikipedia nachzulesen ist, um ein

System zur Ausnutzung von Digital Network Intelligence / Analysestruktur

Qua Definition sammelt diese Software die viel beschriebenen Metadaten. Dabei handelt es sich um Verbindungsdaten wie Telefonnummern, IP-Adressen, Standort, Zeit und Dauer. Angeblich für einen temporären Zeitraum können für wiederum angeblich spezifische Personen auch alle Daten gesammelt werden. Und da ist die Krux an der ganzen Geschichte: Prinzipiell können von allen Teilnehmern der Telefon- und Computer-Netze alle Daten mitgeschnitten werden. Und mit „alle Daten“ ist eben gemeint, dass auch Inhalte mitgelesen werden können. Dabei ist erst einmal nicht darüber zu diskutieren, ob das in jedem Fall so gemacht wird. Klar ist, dass es möglich ist.

Jetzt ist die NSA selbstverständlich in höchste Erklärungsnot geraten. Und sie mussten demonstrieren, dass XKeyScore, PRISM, Tempora und all die anderen Programme durchaus ihre Berechtigungen haben. Das ist ja an sich auch im Ansatz nicht falsch. Aber man rief Geister und wird sie nun nicht mehr los. Über allem wabert der Nebel, dass Daten nirgendwo mehr sicher sind.

Und ganz plötzlich plant angeblich die al-Qaida Anschläge. Und deshalb müssen flugs Botschaften geschlossen werden. In diesen Tagen verschwanden auch angeblich ein paar al-Qaida-Mitglieder aus Gefängnissen. Und die amerikanischen Sicherheitsbehörden schlagen nun Alarm, dass schlimme Dinge passieren können. Man habe dazu Datenverkehr abgefangen. Und das hätte man nicht geschafft, wenn man nicht auf XKeyScore gesetzt hätte.

Jetzt frage ich mal in die Runde: Nehmen wir einmal an, solche Pläne würden existieren. Würde man tatsächlich solche Pläne über das Internet diskutieren? Es ist ja hinlänglich bekannt, dass Mitglieder oder Gesinnungsgenossen der al-Qaida überwacht und ausspioniert werden. Und wir wissen auch spätestens durch die Debatte der letzten Wochen, dass Konversation über das Internet nicht sicher ist. Vor diesen beiden Aspekten werden vielleicht Kochrezepte oder Katzenbilder von diesen Mitgliedern ausgetauscht, aber keine solchen Pläne.

Das Dumme an der allgemeinen und globalen Reisewarnung der US-Regierung ist aber, dass konkrete Informationen fehlen. Das war auch noch heute Vormittag noch der Fall. Daher ist es auch nachvollziehbar, dass weltweit die Regierungen ihre Botschaften unterschiedlich lang geschlossen halten. Was aber klar zu sein scheint: Die Nachforschungen konzentrieren sich auf Jemen.

Und das soll mit XKeyScore nicht konkreter gehen? Und wie sieht das aus? Konnte mit XKeyScore und tiefen Ermittlungen der Vorfall in Bengasi unterbunden werden? Da der Bundesnachrichtendienst Zugriff auf XKeyScore hat (obwohl das dementiert wird), warum musste erst Blut fließen, bevor der NSU gestoppt wurde? Wie konnte es zum Bombenanschlag in Boston kommen?

Meine Einschätzung ist, dass mit XKeyScore allerhand Daten gesammelt werden (allein in Deutschland 500 Millionen Datensätze pro Monat), aber die Daten nicht fein genug sortiert werden. Also Masse statt Klasse? Es scheint so. Und daher wird auch nichts rund um das Ende des Ramadan passieren, so sehr das auch der Geheimdienst in den Daten erkannt haben will.

Mit seiner Sammelwut ist der Geheimdienst viel zu weit über sein eigenes Ziel hinaus geflogen. Und solche Ergebnisse wie „irgendwie rund um das Ende des Ramadan könnte irgendwo auf der Erde irgendwas passieren, was im weitesten Sinne etwas mit al-Qaida zu tun hat“ zeigen eigentlich, dass die NSA nun die gesammelten Daten einfach nicht mehr sortiert bekommt. So passiert es dann, dass die Ergebnisse zu ungenau werden und einmal zu oft gewarnt werden könnte. Was dann passiert ist klar: Wegen der ganzen Warnungen stumpft das Volk ab, und niemand nimmt das mehr ernst.

Edward Snowden hingegen hat uns glücklicherweise schon über XKeyScore informiert. Aber finden Sie es nicht auch merkwürdig, dass er damit herumkommt? Er hatte einen hoch dotierten Posten bei der NSA. Nur einfach aus lauter Nächstenliebe wird er es nicht gemacht haben. Und wegen des Geldes sicher auch nicht. Da er so forsch als Staatsfeind Nr. 1 für die USA gilt, ist meine Meinung, dass da noch viel mehr im Verborgenen schlummert, was Edward Snowden herausgefunden hat.

Ob das alles mit XKeyScore zu tun hat, was da möglicherweise noch kommt, kann man noch nicht so richtig einschätzen. Jedenfalls hat die USA eindrucksvoll den Beweis führen wollen, dass XKeyScore dringend notwendig ist. Da das nun aber meiner Überzeugung nach alles nicht eintreten wird (Anschläge auf westliche Ziele), wird die NSA wieder in Erklärungsnot kommen. Und man wird weiter im Nebel stochern. Was bleibt ist die medienwirksame PR-Aktion der NSA für ihr Lieblingsbaby XKeyScore.

Die NSA bleibt nach wie vor den Beweis schuldig, dass man PRISM, Tempora, XKeyScore und Co. in dem Maße überhaupt braucht. Stattdessen kommt sie mit nebulösen Warnungen um die Ecke. Das bringt niemanden weiter. Außer dass der eventuell noch geneigte Leser einfach nur abstumpft und alles als gegeben hinnimmt. Ich erwarte aber, dass von Edward Snowden die wirklich großen Informationen erst zu erwarten sind. Sonst wäre die USA nicht so hinter ihm her. Und da bringen auch daher fantasierte Warnmeldungen nichts.

Denn das Eine ist ja wohl sonnenklar: Selbst wenn es solche Pläne geben wollte, Terroranschläge am Ende des Ramadan zu verüben, darüber würden sich die vermuteten Personen wohl kaum über Facebook und Co. absprechen. Und von daher bleibt einfach nur die Erklärungsnot, denn die Beweisführung FÜR einen derart exzessiven Einsatz von XKeyScore ist mit solchen Warnungen einfach mal in sich zusammengefallen.