Bekanntlich machen ja derzeit Pläne der Deutschen Telekom die Runde, die besagen, dass ab einer gewissen monatlichen Datennutzung der Internetanschluss gedrosselt werden soll.  Ich habe dem Ganzen bereits eine Gesichtspalme verliehen und mich auch so darüber ausgelassen.

Richtigerweise fragen sich Beobachter und Leser, was die Piraten dazu eigentlich zu sagen haben. Es ist damit gemeint, was die Piraten ohne Blogartikel, die länger als die A9 sind, dazu meinen. Also habe ich einmal herumgefragt. Und ich erhielt auch eine Antwort.

Kurz, knapp, inhaltsreich, das gilt auch für Piraten

Zunächst einmal: Die Piraten sehen das schon irgendwie richtig. Aber sie schreiben – wie eigentlich immer – epische Werke und philosophieren über die beiden titelgebenden Artikel in der Überschrift: Diskriminierung und Netzneutralität. Entschuldigung, aber geht das auch kürzer?

Mein Physiklehrer in der Schule hatte so eine Redensart: Kurz, knapp, inhaltsreich. Daran hatte sich jeder Schüler zu halten. Ein typischer Pirat wäre wahrscheinlich wegen der Länge seiner Ausführungen niemals sein Lieblingsschüler geworden.

Digital diskriminiert

Es geht bei den Piraten einmal nicht darum, dass der Internetnutzer diskriminiert – also ausgegrenzt – wird. Es geht diesmal darum, dass verschiedene Dienste ausgegrenzt werden können, wenn die Pläne der Telekom Wirklichkeit werden würden. Das liegt daran, weil ab einer bestimmten Nutzungsmenge im Internet der Anschluss einfach mal drastisch verlangsamt wird. Aber eben nur für „Fremddienste“, nicht für die eigenen Dienste wie Spotify oder Entertain.

Damit wird der Wettbewerb im Internet behindert. Und das, so haben das eigentlich alle politischen Parteien erkannt, ist nicht gesetzeskonform. Markus Drenger von den Piraten Hessen hat dazu folgendes erklärt:

Die Telekom will die Angebote aller anderen Anbieter ausbremsen, sobald der Kunde ein bestimmtes Datenvolumen überschritten hat. Ihre eigenen Dienste sollen aber nicht betroffen sein. Das ist eine Diskriminierung und ein offener Versuch, die Freiheit der Nutzer im Internet zugunsten der eigenen finanziellen Interessen einzuschränken.

Und hier ist es selbstverständlich wichtig, dass sich eine internetaffine Partei wie die Piraten klar positioniert. Aber tun sie das?

Parteiprogramm in tausend Worten

Zu jedem Aspekt des Parteiprogramms der Piraten gibt es wortreiche Ausführungen. Geht das nicht kürzer? Die Piraten sind im Internet vertreten wie sonst keine andere Partei. Also sollten sie das Werkzeug Link kennen. Man könnte ja meinen, dass man im Programm in kurzen, knackigen Ausführungen darauf eingeht, was der Ist-Zustand ist und wie die Piraten das verändern wollen. Und in einem verlinkten Artikel könnte man das näher ausführen. Vielleicht kommt das noch, denn es ist durchaus richtig, was sie da erzählen. Nur eben viel zu lang.

Sie schreiben, dass der Zugang zur digitalen Kommunikation essentiell wichtig ist, um „am sozialen Leben teilzuhaben, frei zu publizieren, sich Zugang zu öffentlichen Informationen zu verschaffen und sich damit weiterzubilden, sowie sich auch online wirtschaftlich oder kulturell zu betätigen„. Eine teilweise oder gänzliche Unterbindung dürfe nicht stattfinden.

Völlig richtig. So lang ich für meinen Anschluss zahle, darf der nicht beschnitten werden. Aber die Piraten machen keinen Gegenvorschlag. Sie mosern zwar dagegen, was Firmen wie die Deutsche Telekom da vorhaben, aber was sie konkret dagegen tun wollen, bleibt erst einmal unklar. Das ist zwar nicht schlimm, aber man sollte schon konkret sagen: Wir wollen die Netzneutralität im Grundgesetz festschreiben. Tun sie das?

Netzneutralität ist die Würde des Menschen?

Ja, es liest sich wirklich so. Wenn man bei den Piraten blättert, dann stößt man auf Formulierungen im Zusammenhang mit Netzneutralität, bei denen Floskeln aus dem Grundgesetz hergenommen werden. Da wird schon einmal Artikel 1 gebraucht, um zu fordern, dass das Internet nicht reglementiert und beschnitten werden darf. Das Ganze läuft dann unter „Die Würde des Menschen ist unantastbar„.

Das ist zwar richtig, aber warum muss das alles so verfloskelt und verklausuliert werden? Warum können die Piraten da nicht mit geraden Worten sagen, dass sie das nicht gut finden und mit den Maßnahmen 1, 2, 3 ändern wollen, sofern sie die Möglichkeit dazu haben? Die epischen Ausführungen z.B. im Wiki liest doch nicht wirklich jemand, um sich über die Piraten klar zu werden.

Fazit

Bevor mein Artikel zu lang wird, noch kurz eine Art Fazit.

Ja, die Piraten wollen sich dafür einsetzen, dass solche Pläne wie die der Deutschen Telekom gar nicht erst Wirklichkeit werden können. Ja, sie sind eine Bürgerrechtspartei, die sich u.a. für den Erhalt der Meinungsfreiheit einsetzt. Aber so wortreich und philosophisch und teilweise sehr voll mit Expertenwissen kann man nicht argumentieren. Das muss knapper werden.

Die Piraten haben eigentlich erkannt, woran gearbeitet werden muss. Die Unternehmen können sich in Deutschland – und eben auch im Internet – nicht wie die Wildsäue aufführen. Und das müssen die Piraten klar und deutlich sagen. Eben kurz, knapp, inhaltsreich. Denn sie haben eigentlich Recht.