Henning Uhle

Der Terroranschlag auf Charlie Hebdo war ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Auf eins der wichtigsten Güter. Damit muss man sich befassen. Deshalb ist es auch gut und richtig, dass sich in dieser Woche der Webmaster Friday mit der Frage beschäftigt, wie frei die Meinungsäußerung ist. Was hat der Anschlag daran geändert? Was darf man denn noch frei äußern? Gibt es gesetzliche Schranken? Und wo sind die ethischen und moralischen Grenzen?

Ein umfangreiches, bitterernstes Thema. Und ein sehr wichtiges dazu. Sorry, aber in diesem Artikel kann es sehr wohl möglich sein, dass ich sehr ausschweifend werde. Denn ich habe dazu eine eigene Meinung. Und dabei beschränke ich mich natürlich nicht nur auf Religion. Ich will hier eher etwas über Meinungen schreiben. Ich will aufschreiben, womit ich bereits zu tun hatte. Und letztlich geht es ja darum, was das Recht auf freie Meinungsäußerung noch wert ist. Also gehen wir es mal an.

Vorgeschichte

Ich denke, ich bin ein Mensch, der viel von Demokratie hält. In der Demokratie gibt es Dinge, die man eher tun kann als in einer Diktatur. Schranken weisen uns Gesetze. Das ist gut und richtig so, wenn sich jeder daran hält. In Deutschland ist das so eine Sache. Der überwiegende Teil hält sich an Gesetze. Aber es gibt Truppenteile, die da eben laut aufschreien, wenn jemand etwas von „Das wird man doch noch sagen dürfen“ faselt. In Deutschland werden Blogger dazu genötigt, Inhalte aus dem Blog zu entfernen, und es wird mit Druck gearbeitet. Das ist mir selbst so ergangen.

Wie meine Stammleser wissen, habe ich anfangs ein bisschen vorsichtig geschrieben. Ich wollte bloß nicht anecken. Ich wusste ja am Anfang auch nicht, wie sich alles verhält. Das hat sich dann mit der Zeit geändert. Und mittlerweile bin ich der Meinung, dass ich alles mache, nur mir nicht den Mund verbieten lasse. Ich meine, ich halte mich an geltendes Recht, ich beleidige also niemanden oder prangere jemanden an oder erzähle unwahres über jemanden. Aber ich werde mir meine Meinung auf keinen Fall verbieten lassen.

In Sachen „Alternative für Deutschland“ hatte mal jemand mit ominösem Druck erreicht, dass ich einen Artikel zurückziehe. Im Nachhinein muss ich da leider sagen, dass ich da vorschnell war. Denn Emails und Kommentare und so etwas kann ja jeder nahezu anonym abgeben. Und was weiß ich denn, wer da hinter dem Monitor kauert? Ich denke, dass sich Blogger aufgrund der fehlenden Lobby schnell unter Druck setzen lassen. Das ist etwas, was Blogger zum Beispiel anders machen müssen. Und he, wenn ich über Spionagesysteme erzähle und Berichte dazu verlinke, kann man mich künftig nicht mehr der Lüge bezichtigen.

Wie frei ist die Meinung?

„Das wird man doch noch sagen dürfen“ – Sie kennen diese Äußerungen. Sie werden gern für alles mögliche hergenommen. Die Frage ist, wie frei man in seiner Meinungsäußerung noch ist. Da werden Satirezeitungen attackiert, Satiriker verklagt, Blogger mit Brute Force Attacken überzogen und mit Klagen und Anzeigen bedroht, die Medien werden als „Lügenpresse“ beschimpft, all das passiert in unserer europäischen Demokratie, nicht in Afghanistan.

Natürlich muss man sich an Recht und Gesetz halten. Ich kann nicht einfach über irgendwen irgendwas behaupten, was ich nicht nachweisen kann. Und es gebietet der Respekt und der Anstand, dass man sich da auch mal auf die Zunge beißt. Aber wenn ich Nachweise habe, dann lasse ich mich nicht unter Druck setzen, meine Meinung nicht zu äußern. Ja, mir wurden da schon Klagen und Anzeigen angedroht. Ja, ich hatte schon Brute Force Attacken kurz nach Veröffentlichung von arg kritischen Artikeln. Aber das darf man sich doch alles nicht verbieten lassen.

Der Anbieter GMX macht großflächig Werbung mit „Die Gedanken sind frei“. Aber sind die Gedanken denn wirklich frei? Haben Sie sich selbst schon bei dem Gedanken ertappt, dass man aufpassen muss, was man im Internet so treibt? Ich denke, dafür wurde das Internet nicht geschaffen. Der Grundgedanke ist ja der Meinungsaustausch. Dazu muss man sich trauen, die eigene Meinung zu äußern. Wenn man bei jedem Wort aufpassen muss, dass man nicht in eine Tretmine tritt, ist der Zweck dieser großen Errungenschaft verfehlt. Dann kann man sagen, dass das Internet kaputt ist.

Die Welt ist keine Märchenwelt

Wie oft kommt es unter uns Bloggern vor, dass man eigentlich über etwas schreiben will, worauf man gerade Lust hat? Und dann kommt man zum Schreiben und bekommt die Nachrichten mit. Sofort kommt ein ganz andrer Artikel heraus. Gerade Blogger wie mich, die sich mit dem aktuellen Geschehen auseinander setzen, beschäftigen Nachrichten sehr. Und dann kommen Meinungsartikel durch die Eindrücke heraus. So, wie es auch Dieter Hertrampf bei dem Puhdys-Klassiker „Das Märchen“ aus dem Kalter-Krieg-Album „Das Buch“ beschreibt:

Ist es denn falsch, solche Artikel dann nicht zu veröffentlichen? Nein, finde ich nicht. Man muss doch seine Meinung sagen. Bei „Sabienes Traumwelten“ lese ich dazu, dass wir alle nicht nur das Recht auf freie Meinungsäußerung haben, sondern auch die Pflicht dazu. Man muss doch kritisieren dürfen, was falsch läuft. Man darf doch nicht mit seiner Meinung hinter dem Berg halten. Vor allem nicht, um nicht anzuecken. Das wäre falsch. So lang man sich an gesetzliche, ethische und moralische Grenzen hält, ist es dringend notwendig, „sein Maul aufzureißen“.

Ich werde jedenfalls immer wieder meinen Senf zu Begebenheiten dazugeben. Und ich lasse mich nicht mehr so ohne weiteres unter Druck setzen, wenn ich mich an den gesetzlichen Rahmen halte. Wie gesagt, ein paar Grenzen sollte man einhalten. Aber Blogger sollten immer ihre Meinung äußern. Das gehört mit zur Demokratie. So lang sich Blogger an geltendes Recht halten, gehören sie zwingend zur Meinungsbildung und zur Demokratie dazu.

Das ist meine Meinung. Jeder andere kann von dieser Meinung abweichen. Das ist das gute Recht eines jeden. Aber vielleicht haben Sie ja auch noch ein paar Aspekte, die hier mit dazu gehören. Die würden mich interessieren. Die Welt ist keine Märchenwelt, deshalb darf die Meinung gern gesagt werden.