Die Plattform Linksunten.Indymedia.org galt immer schon als extrem. Ich habe sie selbst oft genug aufgerufen, um zu wissen, dass das durchaus richtig ist. Ich habe oft genug von Gewaltaufrufen gelesen. Im Prinzip ist das Portal ein Sammelbecken derer, die mit äußerster Gewalt den Rechtsstaat zu Fall bringen wollen. Hauptsache Chaos, Hauptsache Zerstörung. Nun heißt es, dass Linksunten.Indymedia.org verboten wurde.
Was ist Indymedia?
Wenn das nur so einfach zu erklären wäre. Eigentlich heißt die Organisation „Independent Media Center“ – also unabhängiges Medienzentrum – und ist an sich ein nicht-profitorientiertes Netzwerk von Journalisten und Aktivisten aus der Medienbranche. Ihren Ursprung hat sie im Umfeld der Globalisierungsgegner. Indymedia hat auch in der Vergangenheit immer wieder Preise eingesammelt. Also wirkt das Alles nicht mal sehr verwerflich, oder?
Wäre da nicht die Unter-Plattform Linksunten. Die sah sich immer wieder mit Linksextremismus-Vorwürfen konfrontiert. Und es kam immer wieder zu Aufrufen der speziellen Art. Ob es nun die ANTIFA war oder wer auch immer, die Subdomain linksunten.indymedia.org wird von der linksextremen Szene genutzt. Jeder, der will, kann anonym dort irgendwas veröffentlichen, was ich selbst probiert habe. Und die Gesamtplattform Indymedia steht wegen solcher Dinge unter Beobachtung, auch wegen Terrorismus-Vorwürfen.
Gab es nun das Verbot gegen Linksunten.Indymedia.org?
Die Hauptseite der Unterdomain ist in der Tat nicht verfügbar. Es wird von technischen Problemen geredet. Ich habe aber bis eben eine durchaus funktionierende Version gefunden. Also was nun? Wurde die Seite jetzt verboten oder nicht? Es heißt, dass das Bundesinnenministerium das Verbot erlassen hatte. Und man hatte wohl die Betreiber der Plattform in Freiburg aufgesucht. Man wollte Computer und weitere Beweismittel sichern. Das Ganze läuft als Vereinsverbot. Und hier muss man erstmal sehen, wie das weitergeht.
Die Frage muss aber erlaubt sein, wann eine rechtsextreme Plattform dieser Art verboten wurde. Es gibt nämlich mal wieder den Vorwurf, dass das Bundesinnenministerium auf dem rechten Auge blind sei. Es ist alles relativ merkwürdig. Keine Frage, Indymedia muss man schon kritisch sehen. Aber es wirkt irgendwie so, als sei das gerade ein Verbot wegen des Bundestagswahlkampfes.