Henning Uhle

Da gibt es doch den Herrn de Maizière, der sich heute vor die versammelte Presse gestellt hat und verkündet hat, dass es konkrete Hinweise gibt, dass terroristische Anschläge gegen Deutschland noch im November möglich sind. Dabei mahnt er unbedingt an, dass zwar erhöhte Sorge sinnvoll sei, aber eben keine Sorge. Und wir fragen uns, wie wir das nun bewerten sollen.

Wegen einer erhöhten Gefahr von Terroranschlägen werden bundesweit die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen verstärkt, kündigte er an. Er sprach von einer „neuen Lage“ bezüglich der Terrorgefahr gegenüber Deutschland und sprach von konkreten Hinweisen auf Terroranschläge. „Islamisten planten offenbar Ende November einen Anschlag in Deutschland“. Es gebe „konkrete Ermittlungsansätze und konkrete Spuren“.

Hinweise hätten die Sicherheitsorgane wohl von ausländischen Partnern erhalten, es gebe aber wohl auch „eigene Erkenntnisse“ zu „Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik“. Einzelheiten nannte de Maizière nicht. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder seien auf die Situation vorbereitet.

Selbst wenn im November keine Bombe explodiert: Terroristen sind geduldig, Angst zu schüren ist für sie ein Erfolg. Und offensichtlich haben sie das bereits geschafft.

Wie wahrscheinlich ist nun ein Anschlag an einem bestimmten Ort? Die Einschätzung ist eine denkbar schwere Aufgabe, da Informationsschnipsel und teils unverständlich aufgeschnappte Gespräche analysiert und zusammengefügt werden müssen. Und die gewonnenen Daten müssen dann zu Fakten gewichtet werden. Zudem bedenke man die Propaganda der Terroristen. Wie ernst sind deren Drohungen zu nehmen? Und wie steht es um ihre tatsächlichen Kapazitäten?

Warnen daher die Sicherheitsbehörden lieber einmal mehr als zu wenig? Möglicherweise stumpft dadurch aber die Bevölkerung ab. Aber bei den letzten großen Anschlägen in London und Madrid wurde gewarnt. Trotzdem konnte kein Mittel gefunden werden, um die Anschläge zu vereiteln. Und aus Sicht von al-Qaida und Co.? Viele westliche Staaten sind bedroht worden, nur in wenigen kam es zu Anschlägen. Aber überall dort, wo Bomben explodierten, hatte al-Qaida zuvor auch genau das angekündigt.

Nun sagt der Bundesinnenminister: „Seit Mitte des Jahres 2010 verzeichnen die Sicherheitsbehörden verstärkt Hinweise, wonach die Terrororganisation Al-Qaida längerfristig plane, Anschläge in den USA, in Europa und auch in Deutschland zu begehen. Die Sicherheitsbehörden gehen dabei von drei verschiedenen Bedrohungsszenarien durch den internationalen Terrorismus aus. Diesen Hinweisen gehen die Sicherheitsbehörden seit Wochen – in engster Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern – mit höchster Intensität und der gebotenen Sensibilität nach.“ Er nennt dabei drei Aspekte:

1. Die Ende Oktober versuchten Anschläge auf den internationalen Frachtflugverkehr, zu denen sich der regionale Al-Qaida-Ableger namens „Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel“ authentisch bekannt hat, waren Beleg für die Anpassungsfähigkeit und zugleich die Beharrlichkeit terroristischer Täter bei der Verfolgung ihrer Ziele. Sie waren zugleich Beleg für die Zuverlässigkeit mancher Hinweise.
2. Nach Hinweis eines ausländischen Partners, der uns nach dem Jemen-Vorgang erreicht hat, soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden.
3. Jüngste eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamts im Zusammenhang mit Personen aus dem islamistischen Personenspektrum bestätigen erneut und unabhängig davon die nachhaltigen Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik Deutschland. Auch hier gibt es – ebenso wie in dem zweiten von mir genannten Fall – konkrete Ermittlungsansätze.

De Maizière weiter: „Uns sind also innerhalb kürzester Zeit bis in die letzten Tage für die Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland relevante Sachverhalte bekannt geworden.“ Das erinnert mich an Hollywood-Filme über amerikanische Präsidenten. In denen wurde meist geschildert, dass wirklich schwierige Veröffentlichungen vorher im Hintergrund diskutiert und fürs Volk aufgehübscht wurden.

Was ist, wenn das bei dieser Information auch so war? Seit wann weiß das Bundesinnenministerium von der Gefahr? PUnd ist sie möglicherweise schlimmer, als es klang?

Welche Auswirkungen hat die Verlautbarung, die Deutschland heute erschreckte, auf Reisende? Nun ja, zunächst werden mehr Polizeibeamte auf Bahnhöfen und Flughäfen zu sehen sein. Und die latente Sorge unter den Reisenden wird wohl Panik bei jedem vergessenen Rucksack auslösen. Kontrollen werden wohl auch zunehmen.

Meine Theorie ist allerdings eine andere. Nicht die Bahnhöfe und Flughäfen werden zur Zielscheibe. Die Al-Qaida wird nicht den Fehler machen und sich wiederholen. Das Thema Flugzeuge ist seit dem berühmten 11. September verbrannt, das Thema Züge seit Barcelona und das Thema U-Bahn seit London. Ich glaube, die werden sich, sollte etwas an den Drohungen dran sein, etwas neues einfallen lassen.

In Großbritannien war in den vergangenen Wochen mehrfach von Plänen eines Anschlags nach dem Mumbai-Muster die Rede. Dort hatten bewaffnete Terroristen im November 2008 zehn koordinierte Anschläge verübt, bei denen mehr als 170 Menschen starben. Die britische Eliteeinheit SAS hat begonnen, Polizisten in Techniken auszubilden, wie sie auf solche Attacken reagieren können. Die Polizei wurde zudem mit stärkeren Waffen und Munition ausgerüstet. Aber auch das wäre eine Wiederholung. Und dazu wird es nicht kommen.

Die Al-Qaida handelt scheinbar wirr. Aber ich habe den Verdacht, dass das  eine reine Taktik ist. So will man den Geheimdiensten den Glauben vermitteln, die Al-Qaida wäre kopflos. Ich denke, die Al-Qaida handelt sehr bedacht. Es werden jede Menge Strategen einen intelligenten Plan aushecken, der dann konsequent umgesetzt wird. Und dabei werden sie auf kein bereits verwendetes Angriffsmuster zurückgreifen.