Henning Uhle

In Leipzig gibt es immer Aufzüge der LEGIDA-Bewegung, dem Leipziger Ableger der PEGIDA. Wer darüber berichtet, lebt nun relativ gefährlich. Immer wieder war die Rede davon, dass es zu Übergriffen auf die Berichterstatter kam. Dass das ein verheerendes Zeichen ist, das da ausgesendet ist, muss ich wohl niemandem erzählen. Nun ziehen sich die nächsten zurück. Was versprechen sich die LEGIDA-Verantwortlichen davon?

Ja, Kritik muss geübt werden. Volkes Stimme darf sich gern erheben. Protest darf gern stattfinden. Das gehört alles zur Meinungsfreiheit in einem freiheitlichen und demokratischen Staat. Was aber nicht dazu gehört, ist eine latente oder direkte Bedrohungslage denjenigen Gegenüber, die über die Geschehnisse berichten. Da ziehen sich Blogger zurück und lassen dem Treiben freien Lauf und äußern sich nicht mehr dazu. Und nun beginnen auch, die Medien sich zurückzuziehen. Und das, weil sie bedroht werden. Das ist großes Kino, was da LEGIDA veranstaltet.

Die Leipziger Internetzeitung, die ich persönlich sehr schätze, berichtete bisher immer von den Demonstrationen von LEGIDA und war hautnah dran am Geschehen. Ob es Fotos, Artikel oder Videos waren, sie waren immer wieder bei den Demonstrationen dabei und haben auch darüber hinaus die Leser auf dem Laufenden gehalten. Das wird nun aber ein Ende haben. Die Leipziger Internetzeitung stellt die Live-Berichterstattung zu LEGIDA ein. Und das per sofort. Das gab das Nachrichtenportal in einem offenen Brief bekannt.

Es betrifft aber nicht nur Leipzig, das als Schauplatz von Gewalt gegen Journalisten und Blogger gilt. Die Übergriffe auf Journalisten nehmen immer weiter zu und finden in ganz Sachsen statt. Und die Behörden tun genau genommen nichts. Da man immer mehr Sorge davor hat, was noch folgen wird, wenn man über das Tun von PEGIDA, LEGIDA und Co. berichtet, fahren viele inzwischen ihre Aktivitäten herunter. Darf so etwas sein?

Eigentlich darf sich niemand den Mund verbieten lassen. Von niemandem. So lange niemand gegen das geltende Recht verstößt. Das bedeutet prinzipiell der Begriff Meinungsfreiheit. Wenn nun Angst um Leib und Leben herrscht, hat die Meinungsfreiheit und auch die Demokratie ausgedient. Das ist ein tolles Deutschland, finden Sie nicht auch?