Henning Uhle

Neue Demokratie? Womit kommt denn der Uhle jetzt schon wieder? Aber vielleicht ist das gar nicht so eine blöde Idee. Die Volksvertreter können es halt nicht. Und das meine ich überhaupt nicht populistisch. Mir liegt es auch fern, mich auf irgendeine Seite zu stellen. Aber ich finde die Idee gar nicht so doof. Und ich werde sie mal kurz erklären.

Neue Demokratie: Von den alten Griechen lernen

Den alten Griechen ging es hervorragend. Das ist nicht vergleichbar mit dem Land, das durch EU-Betrug verarmt ist. Die alten Griechen haben die Welt erobert und waren eine Macht. Und das Volk hatte wirklich das Sagen. Nicht umsonst haben wir es beim Wort „Demokratie“ mit einem Wort zu tun, das aus dem Griechischen kommt und „Herrschaft des Volkes“ bedeutet.

Und die wurde im alten Griechenland durchaus ernst genommen. Warum soll eine neue Demokratie nicht auch so funktionieren wie die im antiken Athen? Damals wurden politische Posten besetzt, indem mit einem Zufallsgerät namens Kleroterion Bürger ausgewählt wurden. Also nicht nur studierte Juristen und Vollzeit-Politiker wie heutzutage. Damals saß der Bäcker mit dem Fischer und mit wem auch immer im Parlament.

Damit wurde eine typische Politiker-Karriere verhindert. Und es hatte die Demokratie gestärkt. Denn wenn die Macht allein vom Volk ausgeht, ist das nun einmal so, dass man eine starke Demokratie vorfindet. Wie bei den alten Griechen müsste man einen guten Querschnitt durch die Gesellschaft bilden. Und es kann nicht gemauschelt werden, und Verhandlungen würden beschleunigt werden. Gleichwohl würde es das Verantwortungsbewusstsein des Volkes stärken.

Würde es Extremisten im Parlament verhindern?

Die derzeitige Demokratie funktioniert nicht mehr. Nun gibt es zwei Möglichkeiten: 1. Wir hauen all das auf den Müll und überlassen Demagogen das Terrain. Oder 2. reparieren wir die Demokratie und starten sie neu. Hätten wir eine neue Demokratie, müsste es gelingen, wieder nach den Belangen des Volkes Entscheidungen zu treffen. Wer weiß, dann hätten die „weißen Flecken auf der Landkarte“ vielleicht auch schon lang schnelles Internet.

Das Parlament würde bei so etwas wie der zufälligen Auswahl ungefähr zu vergleichbaren Teilen aus den einzelnen Geschlechtern bestehen. Es wären junge und ältere Leute dabei, arme und reiche Menschen – eben alles völlig normalen Menschen „wie du und ich“. Das würde zwar keine Extremisten im Parlament verhindern, da diese ja auch zur Gesellschaft gehören. Aber am Ende würden die politischen Entscheidungen wirklich demokratisch sein.

Und ganz ehrlich: Die „Das wird man doch noch sagen dürfen“-Fraktion wäre auch vertreten. Das muss eine Gesellschaft aushalten können. Und demnach eben auch eine Demokratie. Am Ende geht es darum, eine Konsensentscheidung zu treffen. Und sei es, dass neben dem Parlament noch eine Art Bürgerparlament existiert. Jeder müsste sich mitgenommen fühlen. Und genau das fehlt mir.

Kann das denn gelingen?

Ich bin mir nicht sicher. Es gibt ja einige solcher Strömungen. Man nennt es bisweilen „Direkte Demokratie“ oder sonstwie. Es gibt ein paar Länder, wo die ganze Sache inzwischen gut funktioniert. Und in weiteren Ländern – wie auch Frankreich – gibt es Kampagnen für einen Bürgersenat. Natürlich wird das die politische Bühne zerreißen. Aber wir müssen doch irgendwie mal raus aus dem Rampenlicht und wirklich politisch arbeiten.

Das heißt nun einmal neue Demokratie. Niemand sagt, dass es leicht wird. Deshalb haben solche Organisationen wie „Demokratie in Bewegung“ auch so viel zu tun. Aber ich denke, dass es gelingen kann. So denn der Wille dazu da ist. Von unserem derzeitigen Parlament kann ich mir das nicht vorstellen. Keine der vertretenen Parteien will sich in die Suppe spucken lassen. Und das ist der Grund, wieso der Extremismus zunimmt.

Jaja, ich weiß, das klingt alles ziemlich markig. Aber ich finde die Idee, die man immer mal wieder „neue Demokratie“ nennt, ziemlich spannend. Dann hören auch die ganzen etablierten Parteien auf, von einem „Wir haben verstanden“ oder einem „Wir haben einen ganz klaren Auftrag“ zu plappern. Denn sie haben bisher nicht verstanden. Wann wollen sie denn mal verstehen?