Irgendwie ist mir zu Ohren gekommen, es soll eine Neuwahl kommen. Tja, vielleicht werden es ja auch ein paar mehr. Wer weiß das schon genau? Und wir wollen mal nicht so kleinlich sein. Die allenthalben vor sich hin theaternde Politik ist es doch auch nicht. Also müssen wir uns mal darüber unterhalten, was so eine Entwicklung mit uns macht. Ich weiß ja nicht, was es mit euch macht. Vielleicht erfahre ich das ja unten. Ich schreibe euch jedenfalls mal auf, was das Alles mit mir macht. Und das, obwohl ich mich mal von Politik distanziert hatte.
Neuwahl um jeden Preis?
Als ich vor 75 Jahren nach Leipzig zog… Nee, dafür ist die Sache zu ernst. Es gab mal eine Zeit vor dem 2. Weltkrieg, in der stand man morgens auf und wusste nicht so recht, wer denn nun die Regierung ist. Das Land befand sich in einem permanenten Zustand der Neuwahl. Das hat die Politik derart geschwächt, dass ein gewisser Herr Hitler aus dem österreichischen Braunau den Laden übernehmen konnte. Was daraus wurde, wissen die meisten Deutschen.
Als der Spuk mit dem Herrn aus Oberösterreich dann vorbei war und am Grundgesetz gearbeitet wurde, wollte man unbedingt verhindern, dass so ein Theater wie zur Zeit der Weimarer Republik jemals wieder möglich ist. Die Lösung: Nur der Bundeskanzler kann per Vertrauensfrage eine Neuwahl des Parlaments einleiten. Niemand sonst. Das fand bisher 1972, 1982 und 2005 statt. Es geht eben nicht so mir-nichts-dir-nichts, wie sich das diverse Schreihälse gern vorstellen.
Aber um jeden Preis? Nein, weshalb es die Vertrauensfrage geben muss, was bisher 5 mal vorkam. Dreimal wurde der Bundestag dann aufgelöst, weil der jeweilige Kanzler keine Mehrheit mehr hatte. Das hat alles schon so seinen Sinn. Da können noch so sehr Friedrich Merz, Sahra Wagenknecht oder die Labertaschen von ganz rechts außen eine Neuwahl fordern, es gibt sie nicht, nur weil es die Opposition so will.
Was macht das mit uns?
Ich habe ja oben schon geschrieben, dass ich nicht beurteilen kann, was das mit euch macht. Mit mir macht so ein Getöse rund um eine Neuwahl ziemlich viel. Ich meine, Christian Lindner und seine komische Wegwerf-FDP haben ja die ganzen 3 Jahre in der Regierung Opposition gespielt. Und soweit man dem glauben kann, was so erzählt wird, soll er auch zu keinerlei Kompromissen bereit gewesen sein. Was ist denn das für eine Politik? Wie erbärmlich muss man sein?
Aber darüber hinaus tösen die Herrschaften der Opposition seit etlichen Monaten herum und wollen unbedingt eine Neuwahl haben. Sie vergessen dabei, dass sie entweder 16 Jahre lang den Karren selbst in den Dreck geschoben haben oder bisher nie zu irgendeinem Thema irgendein Rezept hatten. Ich kann das Alles nicht mehr hören. Da wurden 735 erwachsene Menschen 2021 in den Bundestag gewählt. Und die streiten sich um Sandkasten-Förmchen? Das ist mir zu hoch.
Ich habt allesamt einen fucking Job in dem Parlament zu erledigen. Nicht nur die Regierung, und die Opposition kann dagegen sein. Nein, wie wäre es denn mal mit konstruktiver Zusammenarbeit, statt nur wie auf dem Jahrmarkt irgendwem die Ohren taub zu brüllen? Und jetzt mit der möglicherweise bevorstehenden Neuwahl wird es nicht besser werden. Ich ahne, dass wir ganz arg schlimme politische Zeiten vor uns haben. Der Himmel stehe uns bei!
Und was macht das mit mir, wenn ich nun eine Neuwahl kommen sehe? Es nervt. Dass man nicht einfach mal auf eine Regierung gucken kann, der das Land nicht scheißegal ist oder die einfach mal in Ruhe das Land lenkt und gestaltet, so, wie man es sich eigentlich denkt, das wäre mal was. Aber das wird wohl auf absehbare Zeit nicht kommen. Selbst wenn nun bald gewählt wird, wer sagt denn, dass es nicht genau so ein Desaster wird? Nee, darauf habe ich keine Lust.
Was mir stattdessen gefallen würde
Es wird nicht kommen, weil man sich wohl auf den Termin für die Vertrauensfrage geeinigt haben soll. Aber mir hätte es gut gefallen, wenn von der Rest-Regierung – denn die FDP ist geschlossen ausgetreten – Gesetzesvorhaben zur Diskussion gestellt werden würden und alle Teile der Opposition ihren Anteil einbringen, um ein jeweils gutes Gesetz zu fabrizieren. Dann könnte man nämlich auch damit aufhören, ständig irgendeinem Vorgänger Versäumnisse vorzuwerfen oder die Regierung blind zu kritisieren.
Sie hatten alle darauf keinen Bock. Das hätte ja bedeutet, sich wirklich ernsthaft miteinander zu beschäftigen und echte Kompromisse zu erringen. Stattdessen ist es der Weg des geringsten Widerstands. Der Fahrplan heißt nun also, dass Bundeskanzler Scholz am 11. Dezember die Vertrauensfrage für den 16.12. ankündigt. Spielt Bundespräsident Steinmeier mit, wird zeitnah der Bundestag aufgelöst, und die Neuwahl fände dann am 23. Februar 2025 statt.
Aber das Getöse hätte gar nicht sein müssen. Die Politik-Granden erzählen uns doch immer, dass man unter Demokraten immer miteinander reden können müsse. Bei dem, was mir gefallen hätte, hätten sie sich mal beweisen können, wie sehr sie denn reden wollen. Nun kommen sie um diese Bewährungsprobe herum. Ob ich das so gut finde? Ich bin unschlüssig. Das Ringen um Kompromisse hätte Mut verlangt. Nun werden wir nie erfahren, ob die Parlamentarier Mut haben. Schade eigentlich.
Henning, auf der einen Seite ist es wirklich ein blöder Zeitpunkt für das Ende der Ampelkoalition wegen der Präsidentschaftswahl pro Trump und den Krisen in der Welt. Da hätte es ein starkes Deutschland gebraucht, aber andererseits war der Eiertanz in der Koalition wirklich nicht mehr mit anzusehen. Das war natürlich nicht nur die Schuld der FDP oder von Herrn Lindner. Es gehören immer zwei oder in diesem Fall drei dazu, aber wenn man so wenig kompromissbereit ist wie Herr Lindner anscheinend, geht es nicht mehr weiter, oder?
Dabei wären Kompromisse so einfach oder so wichtig gewesen – für Deutschland. Jedenfalls habe ich gehofft, wie viele andere auch. Dass ich ein Grüner bin, spielt hier eine untergeordnete Rolle. Mir geht es nur um Deutschland. Denn unser Land hat Probleme, die wir schnell und ohne jedes parteipolitische Taktieren lösen müssen. Es geht um nichts Geringeres als um unsere Zukunft in diesem Land hier. Leider denken viele Politiker an ihre Wiederwahl in vier oder fünf Jahren. Was danach kommt, interessiert sie nicht. Aber genau das müssen sie endlich begreifen, dass es nicht mehr geht. Die Politik muss auch an die Zukunft denken und entsprechend handeln.
Lorenzo